Nach jahrelangen Drängen des ADFC hat die Stadt nunmehr zugestimmt an 23 Straßen die Radwegebenutzungspflicht aufzuheben (siehe hallespektrum.de). Dies ist ein großer Erfolg für den ADFC und die Radfahrer in Halle. Mehr Sicherheit und zügigeres Fahren werden damit auf 23 Straßen möglich. Ohne das Engagement des ADFC wäre nicht eine einzige Benutzungspflicht aufgehoben worden. Ein Dankeschön gilt aber der Unterstützung im Stadtrat, inbesondere der von der Fraktion Bündnis 90/Grüne.
Allerdings kann dies noch lange nicht das Ende der Fahnenstange sein, 55 benutzungspflichtige Straßen sind noch viel zu viele. Die Auswahl wirkt zum Teil willkürlich und ist in sich nicht schlüssig. Warum sollen beispielsweise in der Magdeburger oder der Talstraße, trotz geringer PKW-Frequenz und teilweise marodem Radweg, die Benutzungspflicht beibehalten werden? Warum sollen in den stark von Radfahrern und Fußgängern frequentierten Straßen Bernburger und Beesener Str. weiterhin gemeinsame Fuß- Radwege benutzungspflichtig sein, obwohl das die in Sachsen-Anhalt verbindlich eingeführten Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010) an Hauptrouten des Radverkehrs verbieten?
Der ADFC hätte sich hier ähnlich viel Mut, wie in der Stadt Dessau gewünscht. Dort wurden 80% aller Benutzungspflichten aufgehoben. Dort entspricht man schon eher der Intention des Gesetzgebers, wonach die Radwegebenutzungspflicht nur bei außerordentlicher Gefahrenlage, ausnahmsweise angeordnet werden soll.
Volker Preibisch
Für den ADFC Halle